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Bundesrat will Attraktivität der Freiwilligendienste erhöhen

Der Bundesrat hat zu der geplanten Einführung eines Bundesfreiwilligendienstes Stellung genommen. Er betont, dass Freiwillige in geregelten sozialen Diensten einen wertvollen Beitrag für die Gesellschaft leisten. Die Länder vertreten daher die Auffassung, dass die Gesellschaft den Freiwilligen auch etwas zurückgeben sollte. Ein freiwilliger Dienst müsse sich für alle Teilnehmenden lohnen.

Neben diesem Aspekt will der Bundesrat auch sicherstellen, dass der Bund die erforderlichen Rechtsänderungen vornimmt, um die zugesagte Finanzierung der in den Ländern bereits bestehenden Jugendfreiwilligendienste abzusichern.

Der Bundesrat möchte zudem das Ziel einer gleichmäßigen Entwicklung des Bundesfreiwilligendienstes und der Jugendfreiwilligendienste als normativen Auftrag im Gesetzestext verankert sehen.

Hintergrund des Gesetzentwurfs ist, dass mit dem geplanten Aussetzen der Wehrpflicht künftig auch der Zivildienst entfällt. Dadurch kommt es aus Sicht der Bundesregierung zu negativen Effekten im Bereich der sozialen Infrastruktur. Der vorliegende Gesetzentwurf beabsichtigt daher, einen Bundesfreiwilligendienst für Männer und Frauen jeden Alters einzuführen.

Ziel ist die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements und der bestehenden sozialen Infrastruktur. Der Entwurf gestaltet den Bundesfreiwilligendienst als Ergänzung der bereits bestehenden Freiwilligendienste. Hierdurch sollen unnötige Doppelstrukturen vermieden, eine schlanke Verwaltung gewährleistet und die vorhandenen Kompetenzen der zivilgesellschaftlichen Träger genutzt werden. Beide Rechtsformen stehen gleichberechtigt nebeneinander. Der neue Bundesfreiwilligendienst soll vollständig in den bestehenden - überwiegend zivilgesellschaftlich organisierten - Einsatzstellen der sozialen Infrastruktur, des Umweltschutzes, des Sports, der Kultur sowie im Zivil- und Katastrophenschutz erfolgen.

Redaktion: Christian Herrmann

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