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Bundestagsfraktionen stimmen über Anträge zur Vertiefung der deutsch-polnischen Beziehungen ab

Fassaden in der Altstadt Warschaus. Bildquelle: jackmac34 / pixabay.com

Auf ihrer Sitzung am 23. Juni 2016 haben die Mitglieder des Deutschen Bundestags über die Anträge der  Bundestagsfraktionen CDU/CSU und SPD sowie der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vertiefung der deutsch-polnischen Beziehungen beraten und abgestimmt.

Die Abgeordneten beider Fraktionen fordern die Bundesregierung unter anderem auf, die bilaterale politische Zusammenarbeit mit Polen weiterhin mit hoher Priorität zu behandeln, die Arbeit deutsch-polnischer Institutionen und deutsch-polnischer Projekte aus der Zivilgesellschaft weiterhin zu unterstützen und zu fördern. Konkret fordern sie, die Mittel für das Deutsch-Polnische Jugendwerk, die Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit, die Deutsch-Polnische Wissenschaftsstiftung, die Stiftung Kreisau und die Internationalen Jugendbegegnungsstätte Auschwitz zu erhöhen sowie gemeinsam mit den Bundesländern eine angemessene finanzielle Förderung des Deutschen Polen-Institutes langfristig zu sichern.

Der Antrag der Bundestagsfraktionen CDU/CSU und SPD ist mit den Stimmen der CDU/CSU-Fraktion und der SPD-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion Die Linke und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN angenommen. Der Antrag der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist mit den Stimmen der CDU/CSU-Fraktion und der SPD-Fraktion gegen die Stimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei Enthaltung der Fraktion Die Linke abgelehnt. Die Debatte zu den Anträgen der Fraktionen kann im Plenarprotokoll (pdf, 202 Seiten, ab Seite 47 ff.) des Deutschen Bundestags vom 23. Juni 2016 nachgelesen werden.

Quelle: Deutscher Bundestag

Redaktion: DIJA

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