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Europäisches Parlament: Zivilgesellschaft in der EU fördern

Das Europäische Parlament hat am 19. April 2018 beschlossen, dass ein Instrument für europäische Werte zur Unterstützung zivilgesellschaftlicher Organisationen, die die Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundwerte in der Europäischen Union fördern, geschaffen werden soll.

Entsprechend der bisherigen Förderung der Zivilgesellschaft in Drittstaaten solle mit einem Budget mindestens im gleichen Umfang Zivilgesellschaft auf nationaler und lokaler Ebene gefördert werden. Anlass sind Sorgen um die Zivilgesellschaft innerhalb Europas. Das Instrument solle vor allem auf Projekte und Initiativen ausgerichtet sein, mit denen die europäischen Werte auf lokaler und nationaler Ebene gefördert werden, insbesondere »Projekte zur Bürgerbeteiligung und Maßnahmen im Bereich der Interessenvertretung und Überwachung«. Länderübergreifende Projekte und Initiativen sollen nur eine untergeordnete Rolle spielen.

Der Beschluss wurde mit 489 Ja-Stimmen bei 14 Enthaltungen und 137 Gegenstimmen gefasst.

Weitere Informationen zu dem Entschließungsantrag des Europäischen Parlaments ...

Quellen: Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement, Europäisches Parlament

Redaktion: DIJA

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