zur Übersicht

Zusatzprotokoll zur UN-Kinderrechtskonvention in Kraft getreten

Blondes Mädchen schreit in ein Megaphon. Bildquelle: Uwe Annas - Fotolia.
Blondes Mädchen schreit in ein Megaphon. Bildquelle: Uwe Annas - Fotolia.

Die UN-Kinderrechtskonvention, die die Rechte des Kindes umfassend und mit weltweitem Geltungsanspruch verankert, trat im September 1990 in Kraft. Sie ist von 193 Staaten dieser Erde ratifiziert worden und somit die Menschenrechtskonvention, die von den meisten Staaten ratifiziert wurde.

Im Juni 2011 hat der UN-Menschenrechtsrat einstimmig dem Entwurf für ein Zusatzprotokoll zur Kinderrechtskonvention zugestimmt. Das Protokoll beinhaltet ein Individualbeschwerdeverfahren speziell für Kinder. Es eröffnet die Möglichkeit, eine Verletzung der Kinderrechtskonvention beim UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes in Genf geltend zu machen. Für viele UN-Konventionen gibt es solche Beschwerdemöglichkeiten bereits.

Deutschland hatte als dritter Staat weltweit und als erster europäischer Staat im Februar 2013 das Zusatzprotokoll verbindlich anerkannte. Inkrafttreten konnte das Protokoll jedoch erst, als es durch zehn Staaten ratifiziert wurde. Das ist am 14. Januar durch Costa Rica geschehen. Das Protokoll kann damit am 14. April 2014 in Kraft treten.

Ab heute können betroffene Kinder ihre Rechte auf internationaler Ebene einfordern und sich an den Kinderrechtsausschuss der UN-Kinderrechtskonvention wenden. Der Ausschuss entscheidet dann, ob die Beschwerde zulässig ist und spricht Empfehlungen an den Herkunftsstaat des Kindes aus, wie er solche Menschenrechtsverletzungen in Zukunft vermeiden kann. Die sogenannte Individualbeschwerde ist ein wichtiges Instrument, um Kinderrechten mehr Geltung zu verschaffen.

Quelle: Deutsches Institut für Menschenrechte

Redaktion: DIJA

Begleiten Sie uns

RSS-Feed abonnieren IJAB auf Facebook IJAB-Alumni-Gruppe auf Facebook IJAB auf Twitter IJAB auf YouTube

Newsletter