Kira Schmahl

Bundesjustizminister Heiko Maas reagiert auf Jugendagenda der WebDays 2016

60 junge Menschen haben letzten Oktober in Berlin auf der Jugendkonferenz „WebDays 2016“ über digitalisierten Verbraucherschutz diskutiert und Verbesserungsvorschläge für die Politik erarbeitet. Jetzt hat Minister Heiko Maas auf die Forderungen der Jugendlichen reagiert.

Heiko Maas in der Diskussion mit WebDays Teilnehmer/-innen beim IT-Gipfel 2016. BildImage: Becker&Bredel

In vier Workshops wurde bei den WebDays ein umfangreicher Forderungskatalog zu den Themen Datenschutz, Verbraucherschutz, Netzpolitik und Medienkompetenz erarbeitet: Wie kann Datenschutz im Netz besser gelingen? Welche Maßnahmen sollte es gegen Hassrede im Internet geben? Und  sollte Medienbildung ein Schulfach werden?

Beim nationalen IT Gipfel der Bundesregierung im November 2016 präsentierten einige Teilnehmer/-innen der WebDays die Ergebnisse der Konferenz und sprachen  persönlich mit Heiko Maas. Die vollständige Jugendagenda wurde im Anschluss postalisch an das Justizministerium übermittelt. Heiko Maas hat sich nun in seinem Antwortschreiben an die jugendlichen Teilnehmerinnen und Teilnehmer gewendet.

Der Bundesjustizminister lobt darin die „bemerkenswerten Lösungsvorschläge“  als Resultat der WebDays sowie das Engagement der jungen Verbraucher/-innen. Die Digitalisierung birgt in seinen Augen viele gute Innovationspotentiale, wie die Förderung von Meinungsvielfalt. Mit solchen Entwicklungen gehen jedoch auch Risiken einher, so Maas, wenn sich zum Beispiel extreme Meinungen in Hass umwandeln und durch die Schnelligkeit des Internets rasche Verbreitung finden. Die Digitalisierung wirft somit auch gesellschaftsethische Fragen auf. Er verweist in diesem Zusammenhang auf einen von ihm verfassten Gastartikel in der ZEIT zum Thema Unsere digitalen Grundrechte.

Auch auf die von ihm ins Leben gerufene Task Force geht er ein, an der sich diverse soziale Netzbetreiber (u.a. Facebook und YouTube) inzwischen beteiligen. Diese besagt, dass gemeldete rechtswidrige Inhalte kurzfristig überprüft und ggf. von den Plattformbetreibern gelöscht werden sollen. Dieses Ziel sei jedoch in der Umsetzung noch nicht zu Genüge erreicht und es werde über gesetzliche Änderungen nachgedacht.

Die Agenda mit allen enthaltenen Forderungen habe er von Mitarbeiter(inne)n des Justizministeriums fachlich prüfen lassen. Die ausführliche Bewertung ist hier zu finden: Fachliche Bewertung des BMJV der WebDays 2016 Agenda "Jugendgerechter Daten- und Verbraucherschutz in der digitalen Welt" (PDF)

Am Ende seines Schreibens betont Heiko Maas  noch einmal die Wichtigkeit von Feedback aus der Bevölkerung, wie es bei den WebDays 2016 geschehen ist. Daher werde er sich dafür stark machen, dass auch in 2017 wieder eine Jugendkonferenz zu den Themen Daten- und Verbraucherschutz stattfinden kann.

Das Antwortschreiben des Ministers wurde von IJAB an alle Teilnehmer/-innen der WebDays2016 weitergeleitet.



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