Dr. Dirk Hänisch

IJAB-Mitgliederversammlung tagte: KJP-Reform und Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik im Fokus

Am 23. Juni 2015 diskutierte die Mitgliederversammlung von IJAB insbesondere über die Rolle des internationalen Jugendaustauschs im Kontext der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik und die Deutsch-Afrikanische Jugendinitiative. Neben Informationen zur KJP-Reform verabschiedete die Versammlung auch eine Resolution zum Visa-Informationssystem.

V.l.: Lothar Harles (Vorsitzender von IJAB), Karsten Egge (Stlv. Vorsitzender), Marie-Luise Dreber (IJAB), Martin Schönwandt (Stlv. Vorsitzender) und Dirk Thesenvitz (Stlv. Vorsitzender) BildImage: IJAB/Bindzus   Lizenz: INT 3.0 – Namensnennung – nicht kommerziell – keine Bearbeitung CC BY-NC-ND 3.0

Zur Reform des Kinder- und Jugendplans des Bundes informierte Ralf Harnisch, zuständiger Referatsleiter im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, über Ziel, Struktur, und Zeitplan. Das BMFSFJ beabsichtigt auf Grundlage der Evaluationsergebnisse des Deutschen Jugendinstituts, dieses zentrale Förder- und Steuerungselement des Bundes weiterzuentwickeln mit dem Ziel der Stärkung der bundeszentralen Infrastrukturförderung als Kernbereich der KJP-Förderung. Ralf Harnisch betonte ausdrücklich, dass diese Reform in einem transparenten Dialogverfahren mit den Trägern, Verbänden und Fachorganisationen der freien Kinder- und Jugendhilfe erfolgen wird. Sie erhalten hierzu in Kürze den neuen Richtlinienentwurf. Die neuen Richtlinien sollen 2017 in Kraft treten.

Im Kontext der politischen Herausforderungen, mit denen die Zivilgesellschaft und die Internationale Jugendarbeit angesichts weltweiter politischer Krisen konfrontiert ist, informierte Ruth Reese, Referentin in der Kulturabteilung des Auswärtigen Amtes, überblicksartig über die Ergebnisse des Review-Prozesses im Auswärtigen Amtes, der zu Neuorientierungen auch im Bereich der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik führte, über die östlichen Partnerschaften mit der Ukraine, der Republik Moldau, Georgien, Belarus, Armenien, Aserbaidschan und schilderte den Entwicklungsstand zum Jugendaustausch mit den Transformationsländern, der nach wie vor auf großes Interesse stößt.

Auf der Agenda der Versammlung standen auch Informationen über die Deutsch-Afrikanische Jugendinitiative (DAJ), die vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ins Leben gerufen wurde. Mit der Umsetzung dieser Initiative ist ENGAGEMENT GLOBAL gGmbH beauftragt. In der anschließenden Diskussion zeigte sich, dass es seitens der Mitglieder zwar Interesse, insgesamt aber auch kritische Stimmen gibt, da noch unklar ist, welche jugendpolitischen Ziele mit diesem auf Jugend fokussierten Programm verbunden sind.

Die Mitgliederversammlung schloss mit einer Resolution zum Visa-Informationssystem, die einstimmig angenommen wurde. In der Resolution wird die Visabeantragung als eines der Haupthindernisse für den Jugendaustausch identifiziert, das durch Einführung des Visa-Informationssystems für den Schengen-Raum verschärft wird. In der angenommenen Resolution, die sich an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die deutsche Bundesregierung, die Abgeordneten des Europäischen Parlaments und den Europäischen Rates wendet, heißt es schließlich: „Junge Menschen sollen im Rahmen von öffentlich geförderten Jugendaustauschprogrammen von dem Visa-Informationssystem ausgenommen werden oder alternativ, die biometrischen Daten werden nicht bei der Visabeantragung, sondern beim Eintritt in den Schengen-Raum (vergleichbar mit der Regelung in den USA) erhoben.“

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